Häupl-Pröll-Pakt für junge Flüchtlinge

Ist der politische Willen vorhanden, dann findet sich auch eine Lösung. Bei der Quartiersuche für Flüchtlinge haben jedenfalls Niederösterreich und Wien am Montag einen nächsten Schritt gesetzt. Um die Lage in Traiskirchen für die unbegleiteten Minderjährigen zu entschärfen, gibt es von beiden Ländern einen gemeinsamen Vorstoß. Bürgermeister Michael Häupl, Landeshauptmann Erwin Pröll und der Bürgermeister von Eggenburg haben fixiert, im ehemaligen Kinderheim der Stadt Wien im Waldviertel 45 Jugendliche aus Traiskirchen aufzunehmen.

Wien selbst ging einen Schritt weiter. Häupl bot der Innenministerin an, 100 Jugendliche aus Traiskirchen zu nehmen, wenn der Tagsatz für minderjährige Kriegsflüchtlinge auf 95 Euro pro Tag erhöht wird. Dies hatte Johanna Mikl-Leitner zuletzt in Aussicht gestellt.

Persönliche Gespräche

Derzeit läuft in Österreich die Quartiersuche für Asylwerber auf Hochtouren. Nach dem Eklat beim Asylgipfel, wo Bundeskanzler Werner Faymann mit seinem Vorschlag zur Einführung von fixen Bezirksquoten gescheitert war, sind die Bundesländer weiter am Zug. Obwohl Wien und Niederösterreich bei den Quartieren die geforderte Quote erfüllen, legten die beiden Länderchefs nach. "Verhandlungen und persönliche Gespräche bringen Quartiere für Kriegsflüchtlinge", sagte Pröll am Montag.

Eggenburg sei ein Beispiel. Faymanns Bezirksquoten bezeichnete Pröll hingegen als "völlig praxisfremd", sie würden auch "eine flexible menschengerechte Unterbringung verhindern". Mit der Lösung werde es möglich, Druck von Traiskirchen bei unbegleiteten Minderjährigen zu nehmen.

Häupl wiederum erklärte: "Ich begrüße die Initiative, in Eggenburg weitere 45 unbegleitete Jugendliche unterzubringen. Nur wenn alle vernünftigen Kräfte hier gemeinsam agieren, können wir in dieser herausfordernden Situation ans Ziel gelangen."

Noch nicht restlos geklärt ist, wer die Betreuung dieser minderjährigen Flüchtlinge übernimmt. Niederösterreich begibt sich jetzt auf die Suche nach einem Betreiber. Wien denkt für seine Plätze an eine Lösung mit Volkshilfe und Caritas.