Erste Runde im veränderten Spiel

Landeshauptmann Voves (re.) und Schützenhöfer stimmten für frühere Landeswahlen.
Am 22. März geht es um die Gemeinden, doch die Parteien rüsten schon für die vorgezogene Landeswahl.

So schnell kann es gehen. Da finden in exakt zwei Wochen die ersten Kommunalwahlen unter neuen Vorzeichen statt und doch schielt alles gebannt auf den Wahltermin drei Monate später: Vermutlich am 28. Juni wird der Landtag neu gewählt. Ein Überraschungscoup von Rot und Schwarz, auch wenn SPÖ-Landeschef Franz Voves seinen ÖVP-Stellvertreter Hermann Schützenhöfer die Verlegung vor die Sommerferien verkünden ließ.

Aber zuvor findet die erste Nagelprobe statt. Am 22. März werden in der Steiermark die Gemeinderäte neu gekürt, erstmals in den fusionierten Ortschaften. "Die Herausforderung ist bei allen, dass sie die zweite und dritte Ebene, die ja jetzt ihre Wahlen hat, dort noch einmal starten lassen müssen", analysiert Politologe Peter Filzmaier. "Wahlsieger sind genauso schwer zu motivieren wie Wahlverlierer, sich nicht zurückzulehnen."

Beobachter grübeln, wie denn der reguläre Kommunalwahltermin mit der vorverlegten Zeugnisverteilung für das Reform-Duo Voves/Schützenhöfer zusammen hängt und über mögliche Auswirkungen: Dienen die Gemeinderatswahlen als Blitzableiter, um Spannung abzufangen? Schließlich rechnen sowohl SPÖ als auch ÖVP mit Verlusten bei den Kommunalwahlen: Die ÖVP hat 46,7 Prozent zu verteidigen, die SPÖ 37,7. Die Konkurrenz ist groß: Noch nie gab es so viele Kandidaturen von FPÖ, Namenslisten, Grünen und KPÖ wie heuer.

Kapfenbergs SPÖ-Stadtchef Manfred Wegscheider sieht tatsächlich einen Zusammenhang. "Wenn es kurz vor den Landtagswahlen ein gutes Gemeinderatswahlergebnis gibt, dann hat das natürlich eine Nachwirkung. Stadt und Land sind ja nicht ganz zu trennen. Die Popularität eines Bürgermeisters kann die Landtagswahlen mitbeeinflussen." Bei den jüngsten Wahlgängen, Nationalrat im Herbst 2013 und EU Parlament im Frühjahr 2014, färbte sich die Steiermark allerdings deutlich blau: 2013 wurde die FPÖ stimmenstärkste Partei im Bundesland, bei den EU-Wahlen rückte sie ganz dicht hinter die ÖVP an zweite Stelle.

Blaue Hiebe

Massiv gewonnen haben die Freiheitlichen gerade auch in jenen Städten, die als rote Hochburgen gelten, von Knittelfeld und Liezen über Leoben über Bruck an der Mur bis Kapfenberg. Dort regieren selbstbewusste SPÖ-Stadtchefs mit absoluten Mehrheiten, aber exakt dort setzte es blaue Hiebe. Was wiederum einen verärgerten Landeshauptmann Voves damals zum Kommentar verleitete, die SPÖ habe "ein Riesenproblem im Zugang zu den Arbeitern".

Ein Befund, den die Stadtchefs gar nicht gerne hörten und hören. "Die Leute unterscheiden zwischen Bund und Stadt", ist Brucks SPÖ-Stadtchef Hans Strassegger überzeugt. "Wir haben gute Arbeit geleistet, es wird investiert, die Aufbruchstimmung ist da." Sein Leobner Kollege Kurt Wallner sieht das genauso. "Die FPÖ wird ihren Erfolg nicht wiederholen können. Die meisten Leute beurteilen bei Kommunalwahlen den Spitzenkandidaten, also Personen und nicht Parteien." Und da gäbe es kaum bekannte Gesichter in der FPÖ. "Sogar ihre Wahlplakate sind völlig daneben."

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