Seniorenheim-Pleite: Schuld ist Schlamperei, nicht Untreue

Mit einem Knalleffekt endete der Untreue-Prozess gegen den ehemaligen Leiter des Seniorenheims der Bürgerspital-Stiftung Horn, Edgar F., Montagabend im Landesgericht Krems. In drei von fünf Anklagepunkten wurde der 75-Jährige frei gesprochen, ein Punkt wurde zurück gezogen. Keine Rede mehr von ursprünglich Hunderttausenden Euro Verlust.

Was blieb, war ein Schaden von rund 28.000 Euro, für den der Pensionist sechs Monate bedingte Haft erhielt. Das Urteil ist nicht rechtskräftig, denn Staatsanwalt Franz Hütter kündigte Nichtigkeitsbeschwerde an.

Eine Teilzeitkraft, die F. beschäftigt hatte, um für den Hauptkunden Hilfswerk zu arbeiten, blieb einziges Veruntreuungsdelikt. "Das war eine Art Rabatt", meinte Verteidiger Alois Autherith.

In den anderen Fällen erklärte Richter Michael Marvan den Freispruch so: "Die Führung der Buchhaltung war katastrophal. Aber der Vorsatz der Schädigung ist nicht nachweisbar." Milde gab es auch, weil das Gericht drei Jahre brauchte, um den Prozess zu beginnen.

Alleinherrscher

Da nützten auch die Aussagen der ehemaligen Stiftungskuratoriumsmitglieder wenig, die F. als eine Art "Alleinherrscher" bei der Führung des Seniorenheimes und der Tochter-GmbH bezeichneten. Das Kuratorium – jeweils bestehend aus Bezirkshauptmann, Bürgermeister und einem Unternehmer – hatte sich über Jahre auf den externen Steuerberater und den Geschäftsführer verlassen, die versicherten, es gebe nur kleine oder lösbare Probleme. Letztlich musste die Stiftung das Seniorenheim mit 90 Plätzen verkaufen und hat auch heute noch Schulden.

Im Verfahren kam zutage, dass die Kuratoriumsmitglieder nie eine Bilanz zu sehen bekommen hatten, obwohl sie diese jedes Jahr beschlossen und den Geschäftsführer entlasteten. Sachverständiger Ernst Hengstberger formulierte vorsichtig: "Fachlich hat der Staat die Kuratoriumsmitglieder auf Grund ihrer Ausbildung und Erfahrung überfordert."

Bezirkshauptmann Johannes Kranner, erst kurz im Kuratorium, erkannte die Probleme der Stiftung – die durch zu wenig sparsames Wirtschaften entstanden – und zog die Notbremse.