Rot-grüne Koalition "2.0"

Rot-grüne Koalition "2.0"
Die Gespräche mit der ÖVP waren Ende vergangener Woche endgültig geplatz. Damit war der Weg für eine Fortsetzung frei

Die Koalitionsdebatte in Groß-Enzersdorf ist in den vergangenen Tagen sehr hitzig verlaufen. Erst vor einer Woche hatte die ÖVP eine Zusammenarbeit mit der SPÖ klar ausgeschlossen. Der Grund: Auf einige Forderungen, wie etwa der Rücktritt von Bürgermeister Hubert Tomsic oder eine Befragung der Bürger zur Ortsvorsteherwahl, ging der Gesprächspartner gar nicht ein. Ein paar Tage später ersuchten die Sozialdemokraten jedoch nochmals um ein Treffen. Weil die ÖVP nicht der Spielverderber sein wollte, schwächte man so manche Forderung laut Spitzenkandidat Karl Pfandlbauer etwas ab. Ein Rücktritt stand etwa nicht mehr im Raum. Allerdings hätte es von Tomsic wiederum keine Annäherung gegben: "Es gab keine Chance auf eine Koalition auf Augenhöhe." Tomsic erklärt: "Es hat sich leider herauskristalisiert, dass wir in gewissen Punkten nicht zusammenkommen."

Nachdem also auch die zweite Runde geplatzt ist, waren die Weichen für eine rot-grüne Fortsetzung gestellt. Am Samstag wurde die Koalition formal von der Delegiertenversammlung der SPÖ genehmigt. Tomsic begründet, dass das Gesamtpaket mit den Grünen letztlich am besten gepasst hätte. Die Periode soll künftig von mehr Bürgernähe geprägt sein. Konkret soll durch mehr Mitbestimmung in den Katastralgemeinden aber auch durch Bürgerforen und Diskussionen Anliegen gehört werden. Der Arbeitstitel lautet deshalb Koalition "2.0." Die Wahl hätte gezeigt, dass ein gewisser Frust in der Bevölkerung vorhanden ist, sagt Grünen-Obmann Andreas Vanek: "Die Leute müssen sich deshalb artikulieren können."

Trotz des heftigen Koalitions-Pokers hoffts Vanek auf eine enge Zusammenarbeit inklusive ÖVP. Immerhin ist diese auch mit drei Stadträten in der Regierung vertreten. Pfandlbauer nimmt die Einladung gerne an, stellt jedoch klar: "Wenn sie uns diesmal einfach arbeiten lassen, bin ich schon zufrieden." Nach Ansicht der ÖVP habe es in der abgelaufenen Periode mehrmals Blockaden gegen schwarze Vorschläge oder Alleingänge gegeben.

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