Kooperation von ÖVP und SPÖ beschlossen

Die Eiszeit dauerte exakt 1757 Tage. Seit gestern ist die Zusammenarbeit zwischen Schwarz und Rot in Niederösterreich reanimiert. Entgegen ersten Berichten wird der Proporz allerdings nicht abgeschafft. "Wir wollen nicht über den Kopf der zweitstärksten politischen Kraft im Land hinweg derartig tiefgreifende Veränderungen in der Verfassung vornehmen", erklärte NÖ-LH Erwin Pröll am Mittwoch in einer Aussendung.

Rückblende: Am 17. Juni 2008 war der SPÖ im Land ihre Regierungsverantwortung zusammengeschnitten worden. Der kantige Kurs der Roten hatte zum Bruch mit der ÖVP geführt. Die jahrzehntelange Zusammenarbeit von Schwarz und Rot endete an diesem Tag.

Am 9. April 2013 brachten Erwin Pröll und Neo-SPÖ-Chef Matthias Stadler das Landhausschiff wieder auf Kooperationskurs. In knapp dreistündiger Verhandlung einigte man sich auf die letzten strittigen Punkte. Der größte Brocken dabei: Die Volkspartei wollte ehebaldigst den Proporz abschaffen. Die automatische Besetzung der Landesregierung anhand von erreichten Wählerstimmen wäre dann Geschichte gewesen. Der Weg für freie Koalitionen wäre geebnet – auch in Zeiten, da die ÖVP über keine absolute Mehrheit mehr verfügt. Doch das wird vorerst nichts - aus Rücksicht auf den neuen Koalitionspartner.

Kein Widerstand

Die SPÖ hatte sich stets gegen ein Proporz-Ende gewehrt. „Wir wollen zu einem Ergebnis kommen“, hatte Stadler gestern vor Verhandlungsbeginn gesagt. „Wir haben nach der Wahl gesagt, dass wir noch intensiver für die Bevölkerung arbeiten wollen. Und ein Arbeitsübereinkommen ist ein Mehrwert für unsere Arbeit im Land.“

„Das ist ein Paradigmenwechsel in der Zusammenarbeit“, resümierte der Landeshauptmann nach dem Gespräch. „Das Wahlergebnis spricht zwar eine andere Sprache, aber die Zusammenarbeit auf Augenhöhe mit der SPÖ hat Tradition in unserm Land.“