Kritik an Studie zur Zukunft von Klosterneuburg

Seit Monaten wird in Klosterneuburg über die Zukunft diskutiert
Bürgerliste ortet Täuschung der Bewohner, da Entscheidung vom Land längst gefallen sein soll.

Während noch ganz Österreich über die Wahl des Bundespräsidenten diskutiert, gibt es in Klosterneuburg ein Thema, das seit Monaten die Wogen noch mehr hochgehen lässt: die Auflösung des Bezirks Wien-Umgebung und damit verbunden die Frage, ob Klosterneuburg eine Statutarstadt, ein Teil von Wien oder zu Tulln gehören soll. Um die Vor- und Nachteile jeder dieser drei Optionen zu prüfen, wurde von ÖVP-Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager eine Studie in Auftrag gegeben. Kostenpunkt: 40.000 Euro. Mit dem Ergebnis, dass der Status Statutarstadt jährliche Zusatzkosten in Höhe von rund drei Millionen Euro verursachen würde (der KURIER berichtete).

Von einer Farce spricht nun die BürgerInnenliste PUK (Plattform unser Klosterneuburg), denn die Entscheidung über die Zukunft der Stadt sei längst gefallen. "Es war von Anfang an klar, dass wir zu Tulln kommen werden. Das ist vom Land längst beschlossene Sache. Die Studie war sehr teuer und ist hinausgeschmissenes Geld", kritisiert Teresa Arrieta, Fraktionsvorsitzende von PUK.

Im Büro des Bürgermeisters wehrt man die Kritik ab. Die Studie sei in Auftrag gegeben worden, um alle Vor- und Nachteile zu prüfen, damit es eine Grundlage gebe. Die Entscheidung sei noch nicht gefallen, würde aber letztendlich beim Land Niederösterreich liegen.

Für Arrieta sei es wichtig, dass im Fall, dass Klosterneuburg zu Tulln zugehörig wird, eine Außenstelle der Bezirkshauptmannschaft mit dem gesamtem Bürgerservice erhalten bleibt. Vor allem für sozial benachteiligte Gruppen, wie Mindestsicherungsbezieher, sei eine Fahrt nach Tulln mit finanziellen Einbußen verbunden.

Auch alle anderen Parteien, allen voran Bürgermeister Schmuckenschlager geben an, dass die Erhaltung der Außenstelle die wichtigste Bedingung für eine Zugehörigkeit zu Tulln sei.

"Nobelbezirk von Wien"

Peter Hofbauer von der gleichnamige Liste gibt unterdessen nicht auf, weiter dafür zu kämpfen, dass Klosterneuburg ein Teil von Wien wird. "Wir wären dann der Nobelbezirk von Wien." Mit dieser Meinung steht er jedoch recht alleine da, keine der Fraktionen unterstützt diese Option. Peter Hofbauer glaubt auch zu wissen warum. "Die Parteien wollen diese Version nicht, weil sie dann als Stadträte mit Wien-Zugehörigkeit wesentlich weniger verdienen würden."

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