"Justizspital ohne Krankenhausstandard"

Massive Vorwürfe wegen der Zustände in der Sonderkrankenanstalt der Justizanstalt Krems/Stein enthält der frisch veröffentlichte Volksanwaltschaftsbericht 2015 zur präventiven Menschenrechtskontrolle. Und das zwei Jahre, nachdem in Stein der Fall eines vollkommen vernachlässigten Angehaltenen im Steiner Maßnahmenvollzug aufflog.

Bei einer Besuchsdelegation der Volksanwaltschaft entstand beispielsweise der Eindruck, dass es im Steiner Anstaltsspital "an grundlegender pflegerischer und therapeutischer Betreuung mangelt". Das ließe auf ein "in höchstem Maß bedenkliches Pflegeverständnis" schließen.

"Auch, wenn manches bereits verbessert wurde, es ist noch viel zu tun", kommentiert Volksanwältin Gertrude Brinek den Bericht. So sei der Standard in der Anstalt weit weg von einem Krankenhaus.

In der Kritik stehen beispielsweise die hygienischen Zustände. Unter anderem, weil das Gebäude einen Einbau von behindertengerechten Duschen nicht zulasse. Insassen berichten, dass jene, die dazu imstande sind, sich um die Betreuung und regelmäßige Körperhygiene ihrer schwerer erkrankten Mitgefangenen kümmern würden. "Dem Pflegepersonal fehlt grundsätzlich eine psychiatrische Zusatzausbildung, die in diesem Bereich nötig ist", erklärte Brinek. Insgesamt herrsche nach wie vor Personalmangel. Meist stünden lediglich zwei Pfleger für 40 Patienten zur Verfügung.

Keine Visite

Weiters habe es keine regelmäßige ärztliche Visite gegeben, wie das in einer Krankenanstalt verpflichtend wäre. Patienten müssten sich grundsätzlich um Kontakt zum Arzt bemühen. Die Volksanwaltschaft fordert weiter, defekte Notruftasten und Sprechstellen zu ersetzen.

"Immerhin gibt es eine neue Pflegedienstleitung und endlich richtige Krankenhausbetten. Es wurde ein Medikamentenkühlschrank angeschafft, und der Hof wurde rollstuhlgerecht gestaltet", lobt Brinek.

Das Justizministerium verweist auf vorgenommene Verbesserungen und auf laufende Verhandlungen mit dem Gesundheitsministerium.