Justizbeamter in Stein festgenommen

Eigentlich sollte er auf Verbrecher aufpassen, dabei wurde er aber selbst zu einem. Ein 30-jähriger Justizwachebeamter soll laut Britta Tichy-Martin, Sprecherin des Justizministeriums, verbotene Gegenstände in die Justizanstalt geschmuggelt und an Häftlinge weitergegeben haben. "Der Hauptverdacht geht in Richtung Mobiltelefone, es geht nicht um Drogen."

In der Justizanstalt verhaftet

Gegen den am frühen Vormittag an seiner Dienststelle festgenommenen Beamten sei eine Festnahmeanordnung der Staatsanwaltschaft vorgelegen, sagte Tichy-Martin. Es habe Beobachtungen gegeben, denen man nachgegangen sei. Aufgrund eines Verdachts sei schließlich die Polizei eingeschaltet worden. Die Festnahme sei im Lichte einer Offensive der Generaldirektion für den Strafvollzug zu sehen, die sich gegen den Schmuggel in Justizanstalten richtet, teilte die Sprecherin mit. In dem aktuellen Fall seien nun Polizei und Staatsanwaltschaft am Zug. Die Ermittlungen dauerten an.

"Noch stehen wir am Anfang der Ermittlungen. Mehr können wir zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht sagen. Es gilt jedenfalls die Unschuldsvermutung", so Tichy-Martin im KURIER-Gespräch.

Erst Anfang April war ein Schmuggel in die Justizanstalt Stein aufgeflogen. In diesem Fall soll es mehrere verdächtige Insassen der Anstalt geben. Von der Justizwache war ein Mann gestellt worden, der versucht hatte, Pakete mit Handys, mutmaßlichen Suchtmitteln und USB-Sticks in das Gefängnis zu schmuggeln. Anscheinend hatten Insassen einen Weg gefunden, das eigentlich fixe Fenstergitter so weit zu bewegen, dass sie eine Leine an der Außenwand über zwei Stockwerke zum Boden führen konnten. Hier hat ein Helfer die – vermutlich bestellten – Gegenstände befestigt. In diesem Augenblick schlugen die Beamten zu und fassten den Helfer. Ob es sich um einen ersten Versuch handelt, oder ob dieser "Import" schon länger lief, muss erst mit zahlreichen Befragungen geklärt werden.

Ein manipuliertes Fenstergitter, durch das Handys und Drogenpakete, aber auch USB-Stücks für verbotenen Internetzugang ist Haus gelangen konnten, wurde danach wieder fixiert.

Für Personalvertreter Roman Söllner von der FPÖ-nahen Fraktion "AUF" zeigte dieser Vorfall damals einmal mehr die Auswirkungen des Personalmangels: "Wenn der Sicherheitsbeauftragte der Anstalt nur drei Tage im Monat für seine eigentliche Aufgabe zu Verfügung steht, weil er ständig andere Dienste machen muss, dann stimmt etwas nicht. Mir fällt auf, dass sich solche Vorfälle zuletzt häufen." Es sei eben ein Problem, wenn oft ein einzelner Beamter auf eine größere Gruppe von Gefangenen an deren Arbeitsplatz achten muss.

Einen Zusammenhang zwischen dem verdächtigen Justizbeamten und dem Vorfall im April will die Sprecherin des Justizministeriums nicht bestätigen.