Flüchtlingskrise: Zehn Gefängnisse sind überfüllt

Zehn von 27 Justizanstalten in Österreich sind mit Stichtag 5. Oktober heillos überfüllt. Aufgrund der Flüchtlingswelle und der vielen Schlepper-Festnahmen gibt es so viele Untersuchungshäftlinge wie zuletzt 2005. Am Montag saßen insgesamt 534 Personen wegen Schlepperei in österreichischen Gefängnissen, 373 davon in U-Haft.

Um die Krise in den Justizanstalten überhaupt bewältigen zu können, werden Häftlinge zwischen den Standorten hin- und hergeschoben. Weil Eisenstadt fast alle festgenommenen Schlepper aus der Grenzregion abbekommen hat und aus allen Nähten platzte, musste die Justizanstalt Hirtenberg (NÖ) zu einer Außenstelle für Eisenstadt umfunktioniert werden. "Aus einer reinen Strafvollzugsanstalt wurde ein halbes U-Haft-Gefängnis", erklärt der Leiter, Brigadier Alfred Steinacher. Eineinhalb Abteilungen mussten geschlossen und die verurteilten Straftäter in andere Gefängnisse verlegt werden. Auf diesem Raum werden nun die Untersuchungshäftlinge beherbergt – immerhin knapp 120 von insgesamt 400 Insassen. "Die Situation ist nicht beängstigend, aber durchaus eine Herausforderung", so Steinacher. Weil U-Häftlinge wegen der Verabredungsgefahr von möglichen Komplizen getrennt werden müssen, sei die Aufteilung eine Herausforderung.

Hofgang

Das spiegelt sich vor allem beim täglichen, einstündigen Hofgang wieder. "Wir müssen die Insassen dafür mittlerweile auf sechs Gruppen zu unterschiedlichen Zeiten aufteilen", sagt der Gefängnisleiter. Die Justizanstalt benötigte zwei neue Kleinbusse um die Häftlinge zwischen dem Gericht in Eisenstadt und Hirtenberg hin- und herführen zu können. Sprachlich gibt es massive Probleme. Derzeit verstehen nur drei von 114 U-Häftlingen Deutsch. "Wir bestellen Piktogramme, damit wir auf die einfachsten Dinge wie den Arzt oder den Seelsorger mit den entsprechenden Symbolen hinweisen können", erklärt Steinacher.

Laut dem Leiter der Generaldirektion für den Strafvollzug, Josef Schmoll, ist viel Improvisation notwendig, um sich auf die neue Herausforderung einzustellen. Bei einer Entspannung der Flüchtlingskrise rechnet Schmoll auch damit, dass die Überbelegung in den zehn Justizanstalten wieder zurückgeht.

In Eisenstadt beispielsweise sind in einer, für 78 Insassen dimensionierten, Strafanstalt derzeit knapp 120 Häftlinge untergebracht. "Ein Teil liegt deshalb auf Notbetten vom Roten Kreuz", so Oberstleutnant Klaus Faymann.