40 potenzielle Angriffsziele in NÖ

Niederösterreichs Landespolizeidirektor Franz Prucher lässt Panzer gegen imaginäre Terroristen rollen. Was seit gestern, Montag, bei der Übung "Aegis" gespielt wird, ist die erstmalige Umsetzung einer breit angelegten Antiterror-Strategie der EU (siehe Zusatzbericht rechts).

Erst dieser Tage warnte der Präsident des deutschen Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, dass Extremisten der radikal-islamistischen Terrormiliz IS Anschläge in Deutschland und Österreich durchführen könnten. Potenzielle Angriffsziele sind Einrichtungen der so genannten "kritischen Infrastruktur". Denn dort könnten Angreifer mit geringem Aufwand die größtmögliche Wirkung erzielen.

Das Landesamt für Verfassungsschutz hat einen Katalog mit potenziellen Angriffszielen in Niederösterreich erstellt. 40 sensible Objekte aus den Bereichen Kommunikation, Wasserversorgung, Lebensmittel, Verkehr, staatliche Einrichtungen, Öffentliche Sicherheit, Gesundheit, Chemische Industrie und Forschung hat der nö. Verfassungsschutzchef Roland Scherscher in einem streng geheimen Papier zusammengefasst.

Im Ernstfall kann es erforderlich sein, einzelne Objekte über einen längeren Zeitraum zu schützen. Dafür reichen die Kräfte der Polizei nicht aus. Das muss das Bundesheer in Form eines Assistenzeinsatzes übernehmen.

Waffengebrauch

Solche Einsätze müssen geübt werden. Zu unterschiedlich ist die Ausbildung von Polizei und Heer. So darf beispielsweise ein Soldat nach dem Kriegsvölkerrecht einen tödlichen Waffengebrauch ohne Warnung durchführen, und er darf auch sogenannte "Kollateralschäden" in Kauf nehmen. Ein Polizist darf das nicht.

Mit fast 700 Soldaten der 3. Panzergrenadierbrigade wird nun beim Umspannwerk Bisamberg (Bezirk Korneuburg) geübt. Die Szenarien mit denen die Einsatzkräfte konfrontiert werden, reichen vom harmlosen Schwammerlsucher über den Spion bis zum terroristischen Angreifer. Vorher werden die Soldaten von Polizisten genau instruiert, wie sie dabei vorzugehen haben.