Niessl: "ÖVP hat Bonus verspielt"

Wie die Landtagswahl am 31. Mai ausgeht, weiß keiner. Dass die SPÖ wieder stimmenstärkste Partei wird, wissen alle. Damit kann sie nach dem Proporz-Aus zu "ersten Verhandlungen zur Bildung der neuen Landesregierung" (Artikel 53, Abs. 2 der Landesverfassung) einladen. Aber mit welcher Partei wird nach den Sondierungsgesprächen mit allen Fraktionen am Ende koaliert?

Auf diese spannendste Frage gab es am Montag eine neue Antwort. "Auch das freie Spiel der Kräfte ist eine Variante", ließ SPÖ-Landeshauptmann Hans Niessl aufhorchen. Schon von 2000 bis 2005 hatte sich die SPÖ im Landtag für Gesetzesbeschlüsse wechselnde Mehrheiten gesucht – obwohl Rot und Schwarz damals dank Proporz gemeinsam in der Regierung saßen. Apropos Große Koalition: Auch wenn deren Fortsetzung nach der Wahl aus vielerlei Gründen am wahrscheinlichsten bleibt, in Stein gemeißelt ist sie nicht, signalisierte Niessl demonstrativ. Die Chancen für eine weitere Zusammenarbeit mit der Volkspartei "gibt es, aber sie schwinden". Wolle die ÖVP in der Regierung bleiben, müsse sie in der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik eine "Kurskorrektur" vollziehen, um "verstärkt Burgenländer in Beschäftigung zu bringen", stellte Niessl eine Koalitionsbedingung, denn: "So kann es nicht weitergehen". Auf KURIER-Nachfrage, ob die ÖVP aufgrund der langjährigen Zusammenarbeit noch einen Bonus habe, sagte Niessl: "Den haben sie verspielt". Nachsatz: "Bei manchen haben sie schon einen Malus". ÖVP-Landeshauptmannvize Franz Steindl konterte, in der Regierung seien alle Maßnahmen zur Beschäftigungspolitik "einstimmig beschlossen" worden und er mache mit seinem Job-Modell für ältere Arbeitslose nichts anderes als SP-Minister Hundstorfer. Steindl: "In Wahrheit hat der für den Arbeitsmarkt zuständige Landesrat Rezar versagt".

Alle gleichauf

Es gebe keine Präferenz für eine Partei als Koalitionspartner, so Niessl. Entscheidend sei, wer die Eckpfeiler von Beschäftigung, Sicherheit und Bildung mittrage. So wie mit der ÖVP gebe es auch zu Grünen (Natur- und Umweltschutz, Bildung) und Blauen (Beschäftigungs- und Sozialpolitik) "Berührungspunkte". Dauer der Koalitionsverhandlungen? Niessl: "Ich gehe davon aus, dass sie nicht zwei Monate dauern".