Flüchtlingsfamilie darf vorerst bleiben

Dass sich Widerstand auszahlt, zeigt sich an diesem Beispiel“, gibt sich Rainer Klien von SOS-Mitmensch überglücklich, nachdem die Abschiebung der armenischen Familie Simonyan vorerst gestoppt wurde. Wie der KURIER berichtet hat, sollte die seit 2009 in Österreich lebende Familie – die Eltern und drei Kinder im Alter von 15, 17 und 19 Jahren – schon heute, Dienstag, per Flugzeug zurück in die Kaukasus-Republik gebracht werden.

Während sich Montagfrüh an die 150 Freunde und Bekannte der Simonyans sowie Menschenrechtsaktivisten vor der Bezirkshauptmannschaft (BH) Oberwart zum Protest versammelten, kam in den Amtsräumen der BH Bewegung in die Sache. „Auf Weisung des Bundesministeriums für Inneres wurde die Schubhaft aufgehoben und die Abschiebung ausgesetzt, weil die Familie derzeit getrennt ist“, erläutert Helmut Nemeth von der BH.

Nochmalige Prüfung

Was passiert, wenn die Familie wieder vereint ist? Zunächst gar nichts, denn „das humanitäre Bleiberecht wird jetzt noch einmal geprüft“, erklärt Nemeth.
Die Familie war Freitagfrüh vom Haus der Franziskusgemeinschaft in Pinkafeld, wo sie seit Februar lebt, abgeholt worden. Nach einer Zwischenstation in Eisenstadt kamen die Eltern nach Wien in Schubhaft. Die beiden minderjährigen Kinder wurden ebenfalls nach Wien gebracht, wo sie sich während eines Spaziergangs „verlaufen haben“, wie es Rainer Klien bezeichnet.
Klien ist zuversichtlich, dass das humanitäre Bleiberecht zur Anwendung kommen wird. Nemeth dagegen meint, dass „das schon bisher aufgrund der Aktenlage nicht der Fall war.“
Auch Landeshauptmann Hans Niessl, SPÖ, meldete sich in dieser Causa zu Wort und sprach sich für eine „rechtlich korrekte und menschlich vertretbare Lösung“ aus. Zufrieden geben sich Burgenlands Grüne, die den Protest vor der BH organisiert haben. Von „Jubelstimmung“ könne aber nicht die Rede sein, sagt Landessprecherin Regina Petrik, „denn es gibt noch viele gleich gelagerte Fälle im Burgenland.“