Burgenland geht mit Pool-Abgabe baden
Das Land ist bei der Einhebung von Abgaben erfinderisch. So ist man im Burgenland auf die Pool-Besitzer gestoßen. Mit Beginn des Jahres trat ein neues Kanalabgabe-Gesetz in Kraft, wonach private Bademeister mit Pools ab einem Fassungsvermögen von zehn Kubikmetern zur Kasse gebeten werden. Die Badesaison ist zwar vorbei, doch die Swimmingpool-Abgabe lässt die Wogen in den Gemeinden hochgehen. Denn egal, ob Planschbecken oder Luxus-Pool – die Gemeinden sollten den Bestand erheben und die Vorschreibungen ausschicken.
Bezahlt
In Ollersdorf, Bezirk Güssing, ist die Abgabe bereits in die Gemeindekasse geflossen. 15 Poolbesitzer mussten laut Bürgermeister Bernd Strobl (ÖVP) zwischen 250 und 500 Euro für ihre massiv gebauten Swimmingpools zahlen. "Die Vorgabe lautete vom Land, dass bis Ende September alles umgesetzt sein muss, wir haben uns daran gehalten", sagt Strobl.
Heute, Donnerstag, rudern die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP, die das Gesetz im Vorjahr abgesegnet hatten, aber zurück: Die Abgabe – zumindest jene für aufstellbare Pools – geht wieder unter. Ein entsprechender Erlass, so heißt es von SPÖ und ÖVP, ist an alle 171 Kommunen ergangenen. "Egal, welche Größe, für aufstellbare Pools muss keine Gebühr entrichtet werden", heißt es.
Fehler
"Wir haben übers Ziel geschossen und sind jetzt draufgekommen, dass das ein Fehler war", sagt die ÖVP. Gemeinsam mit der SPÖ wolle man nun an einer Reparatur des Gesetzes arbeiten. Dabei werde nun sogar erwogen, für jene Pools, die über keinen Kanalanschluss verfügen, gänzlich auf Abgaben zu verzichten. "Die Details dazu müssen aber noch erörtert werden", heißt es vom Land. Bezahlt werden solle nach dem "Verursacher-Prinzip": "Wer den Kanal nutzt, soll Gebühren entrichten."
"Die Parteien haben das Gesetz eingebracht und jetzt im Nachhinein schaut es aus, als wäre niemand dafür gewesen", ärgert sich Ortschef Strobl. Er hofft auf eine Rückzahlungsmöglichkeit für die eingehobenen Abgaben.
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