Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) ist heute, Freitag, bei einer Ministerkonferenz in Zypern, um darüber zu sprechen, wie Personen ohne Asylstatus wieder nach Syrien zurückgebracht werden können. "Ich bin Zypern für diese Initiative dankbar. Ein gerechtes Asylsystem braucht auch die Möglichkeit, Personen abzuschieben", sagte Karner in einer Stellungnahme gegenüber der APA. Die Minister wollen eine Neubewertung der Lage in dem Bürgerkriegsland.
Derzeit gebe es bereits freiwillige Rückkehrer nach Syrien, auch aus Österreich, sagte Karner. "Deshalb wollen wir nun erste Schritte setzen, um künftig auch Abschiebungen zu ermöglichen." Seit 2016 seien rund 400.000 Personen freiwillig nach Syrien zurückgekehrt, zitierte das Innenministerium das UNO-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR. Der Großteil davon aus den Nachbarländern.
Karner führt in Nikosia Arbeitsgespräche mit dem zypriotischen Innenminister Konstantinos Ioannou sowie Vertretern aus sechs weiteren EU-Staaten. Neben Gastgeber Ioannou und Karner waren bei der Konferenz der tschechische Innenminister und Vizepremier Vít Rakušan sowie der griechische Migrationsminister Dimitris Kairidis vertreten. Italien, Dänemark, Polen und Malta nahmen mit hochrangigen Delegationen am Arbeitstreffen teil.
Bereits im März hatte Karner das Thema "Syrien" beim EU-Innenministerrat in Brüssel zur Diskussion gestellt und gemeinsame Überlegungen eingefordert, wie Personen dorthin abgeschoben werden können, teilte sein Büro mit. In Nikosia herrschte demnach darüber Einigkeit, dass die Situation in Syrien 13 Jahre nach Beginn des Bürgerkrieges neu beurteilt werden sollte, hieß es im Abschlussdokument der Konferenz.