Lokales

Nach der Todesfahrt in Magdeburg werden in Österreich die Sicherheitsvorkehrungen bei Weihnachtsmärkten nachgeschärft. So teilte die Stadt Linz am Samstag in einer Aussendung mit, die Besucher der Standl am Hauptplatz, am Volksgarten sowie den Markt vor dem Neuen Dom durch "technische Sicherungsmaßnahmen" zu schützen. Von der Wiener Polizei hieß es, die umfangreichen Sicherheitsmaßnahmen würden "auf hohem Niveau intensiviert". Ähnlich äußerte sich das Innenministerium.

Die Polizei werde mit erhöhter Präsenz auf den Märkten vor Ort sein, wie der geschäftsführende Linzer Vizebürgermeister Dietmar Prammer (SPÖ) und Sicherheitsstadtrat Michael Raml (FPÖ) mitteilten. Wie eine Sprecherin der oberösterreichischen Polizei gegenüber der APA mitteilte, werden auch im ganzen Bundesland die Adventmärkte von den Beamten nun verstärkt bestreift.

Salzburg verwies auf "Sicherheitskonzept"

Im Bundesland Salzburg verwies die Polizei generell auf das "Sicherheitskonzept", das es im Vorfeld für alle Veranstaltungen gebe. Eine Sprecherin verwies gegenüber der APA auf die "erhöhte Terrorwarnstufe", die es bereits für Österreich gebe, daher würde man auch die Vorlagen entsprechend adaptieren.

Aus Wien hieß es, dass die österreichischen und die deutschen Behörden in engem Kontakt stehen, jedoch gibt es keinen Bezug oder Hinweise auf eine Bedrohung in Österreich im Zusammenhang mit der Todesfahrt in Deutschland. 

Trotzdem wurden die bereits seit Beginn der Adventzeit speziell in Wien herrschenden umfangreichen Sicherheitsmaßnahmen auf den Weihnachtsmärkten noch einmal "auf hohem Niveau intensiviert", sagte David Pawlik, Sprecher der Landespolizeidirektion Wien am Samstag gegenüber der APA. Er wies in diesem Kontext zudem darauf hin, dass in Österreich seit Oktober 2023 ohne Unterbrechung die Terror-Warnstufe 4 gelte. Anlass dafür war der Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober.

Das wird knapp. Ein Auto nach dem anderen brettert vorbei, während die Uhr unbarmherzig tickt. Dabei ist der angepeilte Parkplatz eigentlich nur wenige Meter entfernt – aber eben leider auf der anderen Straßenseite der B8.

Und auf dieser tut sich weit und breit keine Lücke auf; zu lange und zu schnell zieht die entgegenkommende Autoschlange mitten in Strasshof an der Nordbahn vorbei, Pkw und Lkw folgen knapp nacheinander. Nach mehr als zwei Minuten hat das Warten ein Ende – die Geduld aber auch. 

Bei der Kontrolle von Paketzusteller-Transportern im Großraum Innsbruck am 10. Dezember haben Polizei und Finanzpolizei zahlreiche Übertretungen festgestellt. So besaßen drei ausländische Fahrer keine Arbeitsbewilligung, nach dem Verkehrsrecht wurden 84 Anzeigen erstattet

Bei zwölf Betrieben wurden vollstreckbare Steuerrückstände in Höhe von 460.000 Euro festgestellt, informierte das Bundesministerium für Finanzen. Positiv vermerkt wurde, dass niemand alkoholisiert war.

47 Betriebe kontrolliert

20 Finanzpolizisten stellte bei der Überprüfung von 47 Betrieben mit 60 Dienstnehmern insgesamt acht Verstöße fest. Das betraf zum einen die drei ausländischen Fahrer, zum anderen waren aber drei weitere Chauffeure nicht bei der Sozialversicherung angemeldet.

Zwei Übertretungen gab es nach dem Lohn- und Sozialdumpingbekämpfungsgesetz. Eine ausländische Firma konnte keine Nachweise zur ordnungsgemäßen Entsendung nach Österreich vorlegen. Die Summe der beantragten Verwaltungsstrafen belief sich auf rund 10.000 Euro.

Die Polizei kontrollierte 60 Kleintransporter und deren Lenker. Ein Fahrzeug war in so marodem Zustand, dass die Zulassung an Ort und Stelle aufgehoben wurde, für sieben Transporter wurde eine technische Überprüfung in der Prüfhalle des Landes beantragt. 

Neun Lenkern wurde die Weiterfahrt bis zur Herstellung des rechtmäßigen Zustands des Fahrzeugs vorläufig untersagt. Das betraf etwa Überladungen oder technische Gebrechen. Bei zwei Lenkern bestand der Verdacht auf Drogeneinfluss, ihnen wurde der Führerschein abgenommen. Neben den 84 Anzeigen wurden 34 Organmandate ausgestellt.

Die Sanierung des oberösterreichischen Motorradherstellers KTM AG und seiner beiden Töchter KTM Components und KTM Forschungs & Entwicklungs GmbH ist noch lange nicht in trockenen Tüchern. Immerhin wurde am Freitag im Rahmen einer Berichtstagsatzung und Gläubigerversammlung am Landesgericht Ried im Innkreis entschieden, dass alle drei Unternehmen fortgeführt und die Eigenverwaltung aufrecht bleibt. Das berichtete Insolvenzexperte Karl-Heinz Götze vom KSV1870.

„Es wurde bestätigt, dass der Schuldnerin weiterhin die Eigenverwaltung zusteht“, ergänzt Stefan Weber von Creditreform. „Die Zahl des zur Sanierung notwendigen Mitarbeiterabbaus wird aber von ursprünglich geplanten 500 Mitarbeitern auf voraussichtlich unter 300 in allen drei insolventen Unternehmen reduziert.“

Nach einem Brand im Erdgeschoß eines Mehrparteienhauses in Hall in Tirol (Bezirk Innsbruck-Land) sind am späten Freitagabend acht Personen mit Verdacht auf Rauchgasvergiftung ins Krankenhaus eingeliefert worden, darunter auch zwei Kleinkinder. 

Eine Person erlitt außerdem eine leichte Verbrennung, so die Polizei. Der Einsatz gestaltete sich durchaus dramatisch.

Bewohner eingeschlossen

"Beim Eintreffen standen mehrere Zimmer einer Erdgeschoßwohnung im Vollbrand, überall an den Fenstern standen Bewohner, die durch den Brandrauch eingeschlossen waren", berichtet die Freiwillige Feuerwehr Hall.

Mehrere Personen hätten über die Drehleiter und über Steckleitern in Sicherheit gebracht werden müssen. Bewohner die von mehreren Atemschutztrupps über das Stiegenhaus ins Freie gebracht wurden, erhielten Fluchthauben. Insgesamt wurden 18 Bewohner evakuiert.

Nachdem in einer Wohnung ein Feuer ausgebrochen war, hatte sich der starke Rauch schnell im ganzen Gebäude verteilt. Die Flammen waren nach etwa einer halben Stunde gelöscht. Die Brandursache stand vorerst nicht fest, in der vom Feuer betroffenen Wohnung entstand erheblicher Sachschaden.

Politik

Nach dem Sturz des langjährigen Assad-Regimes in Syrien stellt Österreich weitere 2,8 Millionen Euro an humanitärer Hilfe für das UNO-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR bereit. Die Mittel aus der Austrian Development Agency (ADA) sollen für Hilfe vor Ort eingesetzt werden, wie das Außenministerium am Samstag mitteilte. 

Auch sollen damit weitere Migrationsbewegungen nach Europa und Österreich verhindert sowie Perspektiven für eine sichere Rückkehr geschaffen werden.

"Der Bürgerkrieg und das Schreckensregime von Assad haben Syrien in eine humanitäre Krise gestürzt", erklärte Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) laut Aussendung. "Angesichts dieser enormen Notlage müssen wir den Menschen vor Ort rasch helfen. Denn jede Erschütterung in Syrien spüren wir früher oder später in Europa."

Heuer hat Österreich nach Angaben des Außenministeriums knapp 28 Millionen Euro an humanitärer Hilfe für Syrien und dessen Nachbarländer geleistet.

Der US-Kongress hat einen drohenden Stillstand der Regierungsgeschäfte im letzten Moment abgewendet. Nach dem Repräsentantenhaus verabschiedete der Senat in einer nächtlichen Sitzung kurz nach Ablauf der Frist (6 Uhr MEZ) einen Übergangshaushalt und verhinderte damit einen längeren "Shutdown" der Regierung. Damit endet eine tagelange Zitterpartie, die der designierte Präsident Donald Trump und Elon Musk mit einem politischen Blockade-Manöver ausgelöst hatten.

US-Präsident Joe Biden muss das Haushaltsgesetz noch unterzeichnen, um es in Kraft zu setzen - das gilt aber als Formalie und soll nach Angaben des Weißen Hauses noch im Laufe des Samstags passieren. Die Abstimmung im Senat begann zwar erst um kurz nach Mitternacht - also just, nachdem die Frist verstrichen war, bis zu der ein Haushalt vorliegen musste. Rein technisch setzte dadurch zwar kurzzeitig ein "Shutdown"-Modus ein. Einen tatsächlichen Effekt hat dies durch die minimale Dauer aber nicht. Das Weiße Haus teilte mit, Ministerien und Behörden könnten ihren normalen Betrieb fortsetzen und würden nicht lahmgelegt.

Erzwungene Nachverhandlungen im Parlament

Ohne die Haushaltseinigung wäre dies passiert, weil der Bund kein frisches Geld zur Verfügung gehabt hätte. In der Folge hätten staatliche Institutionen teilweise ihre Arbeit einstellen müssen und viele Staatsbedienstete vorerst kein Gehalt bekommen - und das ausgerechnet rund um Weihnachten. Republikaner und Demokraten im Kongress hatten daher intensiv um eine Lösung gerungen.

Die Last-Minute-Einigung folgte auf aufgeregte Tage im Parlament, nachdem Trump - angetrieben von seinem Vertrauten, dem Tech-Milliardär Musk - eine vorherige Haushaltseinigung kurzerhand torpediert hatte. Trump erzwang Nachverhandlungen des Haushaltsentwurfes hin zu einer deutlich abgespeckten Version. Dabei konnte er sich mit einer Kernforderung am Ende zwar nicht durchsetzen. Die Blockade-Aktion von Trump und Musk war trotzdem ein politisches Manöver der besonderen Art, das für großes Aufsehen sorgte.

Scheitert die Dreierkoalition noch? Bis  in Abendstunden des Freitag steht es „Spitz auf Knopf“ zwischen ÖVP, SPÖ und Neos. Dann treten die Parteichefs nach einander vor die Presse und verkünden zumindest eine Einigung: Ein Konsolidierungspfad über sieben Jahre sei zwischen den Parteichefs fixiert worden, so Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger. 

Ob dies im Rahmen eines EU-Defizitverfahrens geschehen wird oder nicht – das ist offen. Einig sind sich die Parteichefs von Türkis, Rot und Pink zudem ein Doppelbudget  erstellen zu wollen (2025/2026) um das Milliardendefizit wieder in den Griff zu bekommen.  Karl Nehammer spricht nach der Neos-Chefin und SPÖ-Chef Andreas Babler von einem notwendigen „Comeback für Österreich“ und davon, dass die Gespräche „sehr konstruktiv“ verlaufen seien und über das Wochenende weiterverhandelt werde. Kritische Punkte gibt es einige. 

"Rote Linien" und Hanke versus Wrabetz

Nach einem mehr als drei Jahren langen Prozess vor einem Gericht in Palermo auf Sizilien ist Italiens rechter Vize-Ministerpräsidenten Matteo Salvini am Freitag von einem Gericht in Palermo vom Vorwurf der Freiheitsberaubung und des Amtsmissbrauchs freigesprochen worden. 

Die Staatsanwaltschaft hatte sechs Jahre beantragt.

Freispruch für Salvini

Die Staatsanwaltschaft legte dem heutigen Verkehrsminister zur Last, 2019 in seiner Zeit als Innenminister das Schiff einer Hilfsorganisation mit über 140 Migranten an Bord wochenlang am Einlaufen in den Hafen der Insel Lampedusa gehindert zu haben. Nicht ausgeschlossen wird, dass sie Berufung gegen das Urteil einreichen könnte.

Der Vorsitzende der rechten Regierungspartei Lega gehört zu den zentralen Figuren der Koalition von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. Der 51-Jährige hatte deutlich gemacht, dass er auch bei einer Verurteilung im Amt bleiben will. Er wirft der Justiz vor, ihn aus politischen Gründen zu verfolgen.

Weitere Meldungen

Für viele ist es jetzt an der Zeit, einen Christbaum zu besorgen und nach Haus zu schaffen. In vielen Fällen geschieht das mit dem Auto. Für den Transport sind ein paar Regeln zu beachten – der Sicherheit zu Liebe und auch um rechtliche Konsequenzen zu vermeiden. 

"Auch der Weihnachtsbaum ist ein Ladegut, das vorschriftsmäßig gesichert werden muss. Durch die Größe und Schwere kann eine unzureichende Sicherung einen selbst, aber auch andere Verkehrsteilnehmende gefährden. Daher können Strafen von bis zu 10.000 Euro verhängt werden", warnt ÖAMTC-Juristin Verena Pronebner. Auch eine Vormerkung im Führerscheinregister ist möglich.

Die Expertin des Mobilitätsclubs informiert, was bei den verschiedenen Transportmöglichkeiten zu beachten ist:

  • Am Autodach: Beim Transport am Dach sollte der Baum im Netz bleiben und mit breiten, widerstandsfähigen Gewebebändern mit Metallverschlüssen vorne und hinten am Gepäckträger montiert werden. Die Baumspitze sollte nach hinten gerichtet sein. Um den Lack vor Kratzern durch Äste und Nadeln zu schützen, empfiehlt sich eine Unterlage. "Ragt der Weihnachtsbaum um mehr als einen Meter über die Fahrzeuglänge hinaus, muss er als Langgutfuhre gekennzeichnet werden", weiß Pronebner.
  • Im Auto: Beim Transport im Fahrzeuginneren sollte der Baum gut verzurrt werden. Auch hier hilft eine Unterlage, das Fahrzeug vor Verschmutzungen durch Harz und Nadeln zu schützen. Wichtig: Eine freie Sicht nach vorne und auf beide Seiten inklusive Spiegel muss stets gewährleistet sein. Handbremse, Schalthebel etc. müssen problemlos bedienbar sein. Bleibt beim Transport die Heckklappe offen, dürfen Kennzeichen, Rückleuchten und Blinker nicht verdeckt werden. Die Heckklappe sollte nach unten gespannt werden, am besten auch mit Textilspanngurten.
  • Mit dem Fahrrad: Für kürzere Strecken ist auch der Heimtransport des Weihnachtsbaumes mit dem Lastenrad oder einem Fahrrad mit Anhänger möglich. Auch dabei muss das Ladegut gesichert sein. "Der Baum darf weder die Sicht des:der Radelnden stören noch sich selbständig machen. Daher muss der Baum gut verzurrt werden“, sagt die ÖAMTC-Juristin. Verursacht man beim Transport einen Schaden, z. B. an parkenden Fahrzeugen, ist dieser im Regelfall durch eine Privathaftpflichtversicherung des:der Fahrradfahrenden gedeckt.
  • Öffentlich: Beim Transport mit Bus, Bahn oder U-Bahn rät die Juristin, sich vorher die Förderbedingungen des Unternehmens anzusehen oder den Betreiber zu kontaktieren, ob und unter welchen Bedingungen (z.B. außerhalb der Stoßzeiten) die Mitnahme möglich ist.

Das sorgte im arabischen Jeddah bei den NextGen Finals, wo die besten acht Juniors der Welt gerade ihren Sieger ermitteln, für Aufsehen. Was war passiert?

Der Tscheche Jakub Mensik verließ nach dem zweiten Satz seines Matches gegen den Franzosen Arthur Fils den Court. An sich nichts Außergewöhnliches, Toilettenpausen sind vor allem bei Rückständen ein willkommenes Hilfsmittel. Doch der 19-Jährige, der vor zwei Monaten beim Erste Bank Open in Wien bis ins Viertelfinale gekommen war, brauchte erstaunlich lange.

Das Konzert der Fantastischen Vier ist gerade einen Song alt. Nach ihrem üblichen Backstage-Startritual, bei dem sich Thomas D., Smudo, Michi Beck und Andi mit einem Kräuterbitter auf das Gelingen der Show einstimmen, haben sie vor drei Minuten mit dem Song „Long Player“ begonnen.

Klar, der muss am Anfang stehen. Ihr im Oktober erschienenes neues Album heißt so, auch diese Tour ist danach benannt, und außerdem beschwören die Rapper darin, dass sie mit 35 Dienstjahren auf den größten Bühnen im deutschsprachigen Raum selbst die Long Player sind. Überraschend ist, dass sie jetzt mit „Die da?!“ nachsetzten, ihren größten Hit so früh in die Stadthalle schmettern, und sich den nicht für die Zugabe aufheben.

Kein Knalleffekt

Der Knalleffekt, den das haben sollte, funktioniert hier nur bedingt. Natürlich reißt es dabei diejenigen der 8000 Konzertbesucher von den Sesseln, die auf den Rängen sitzen müssen. Aber danach fällt die Stimmung auch gleich wieder ab. Songs wie „Weekendfeeling“ oder „44 Tausend“ vom neuen Album werden freundlich aufgenommen, aber nicht umjubelt. An das Euphorie-Level von „Die da?!“ müssen sich die Fantastischen Vier erst wieder herantasten.

Dass es ihnen gelingt, ist keine Frage. Denn die Qualität, die die Fantas auf die Bühne bringen, bekommt man bei keinem anderen Hip-Hop-Act. Sie haben eine hervorragende Live-Band, die mit einem Drummer und einem Perkussionisten erst einmal eine dreiviertel Stunde lang druckvolle, vorwärtsdrängende und variantenreiche Rhythmen liefert. Die Rapper selbst sind ständig in Bewegung – wenn auch mit weit über 50 Jahren nicht mehr ganz so dynamisch wie in ihrer Jugend. Aber das Wichtigste ist: Sie haben sich über die Jahre ein Repertoire aufgebaut, das mit vielen Songs weit über übliche Hip-Hop-Sounds hinausgeht.

Am 4. März 2025 beginnt am Wiener Handelsgericht ein Prozess, der aufschlussreiche Einblicke in das zusammengebrochene Immobilien-Imperium von Rene Benko und die konzerninternen Vermögensverschiebungen ermöglichen dürfte. Gegenüber stehen sich Insolvenzverwalter Norbert Abel und Benkos Haus- und Hof-Steuerberater TPA.

Abel hat wie berichtet gegen die TPA eine Anfechtungs- und Schadenersatzklage über mehr als 12 Millionen eingebracht und fährt mit schweren Vorwürfen auf.

Es sei ihr eigener Wunsch gewesen den ORF zu verlassen, um beruflich "noch einmal durchzustarten und sich neu zu erfinden". 20 Jahre lang war die studierte Magistra der Politikwissenschaft und Romanistik (Spanisch) Teil des Redaktions- und Moderations-Team diverser "ZiB"-Ausgaben und Beitragsgestalterin unzähliger "ZiB"-Beiträge. 

2019 wechselt die in Salzburg und München aufgewachsene Journalistin und Buch-Autorin Birgit Fenderl im Jänner 2019 zum Vorabendmagazin "Studio 2". Zusätzlich moderierte sie auch zahlreiche Sendungen zu royalen Events. 

Heute, Freitag, verabschiedete sie sich vom ORF-Publikum. Eine emotionale Angelegenheit, wie sie selbst sagt. "Ich mag keine Abschiede", sagte sie in der Sendung zu ihrem Moderationskollegen Martin Ferdiny, der ihr versprach, es "kurz und schmerzlos" zu machen. 

Er holte einen Blumenstrauß hervor und überreichte ihn ihr mit den Worten. "Ich beende die heutige Sendung mit einem lachenden und einem weinenden Auge. Einerseits haben wir ab dem 7. Jänner ein neues Studio, aber leider ohne diese tolle Frau. Danke für sechs wunderbare Jahre."

 Via Facebook machte sie noch mal mit zahlreichen Bildern einen Rückblick auf ihre lange ORF-Karriere und eben auch auf ihre Studio2-Einsätze.

"Eine Sendung bunt wie das Leben, für mich besonders schön : Interviews mit Stargästen aus dem Kulturleben unseres Landes . Und das Großartigste: arbeiten in einem wunderbaren Team. Wo jede jeden wertschätzt, alle gemeinsam für eine möglichst gute Sendung zusammenarbeiten", schrieb sie da zum Beispiel.

"Ich habe mich entschieden und bin völlig davon überzeugt, dass es genau mein Weg ist. Aber dass ich jetzt eine letzte Sendung moderiere, wirkt für mich surreal", sagt Fenderl gegenüber dem "Standard". 

Frage des Tages